Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGBs:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dennis Genge (One Media Solution), Konrad-Zuse-Str. 98 in 71034 Böblingen (nachfolgend „OMS“) und Kunden, welche über die Webseite https://www.onemediasolution.de, über digitale Zahlungsdienstleister oder offline geschlossen wurden.
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von „OMS“ erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die „OMS“ mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn „OMS“ ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn „OMS“ auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Dies Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmen nach § 14 BGB. Gegenüber Verbrauchern nach § 13 BGB werden keine Leistungen erbracht.
§ 2 Leistungen von „OMS“ / Mitwirkung des Kunden
(1) „OMS“ bietet ihren Kunden die Erbringung von Beratungsdienstleistungen im Bereich Online-Shops, Social Media Marketing und sonstige Agenturdienstleistungen für Neukunden- & Mitarbeitergewinnung onlinebasiert (z. B. Facebook, Instagram etc.) an. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet „OMS“ dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch „OMS“, bleibt der Vergütungsanspruch von „OMS“ unberührt.
(3) In Bezug auf die von „OMS“ zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht „OMS“ in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist „OMS“ hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei. „OMS“ wird allerdings die geschäftlichen
Bedürfnisse des Kunden bestmöglich berücksichtigen, sofern die Leistungserbringung nicht onlinebasiert erfolgt.
(4) „OMS“ ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.
(5) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die Beratungsleistungen von „OMS“ erforderlichen technischen Voraussetzungen auf Seiten des Kunden stets vorliegen. Sollte der Kunde diese Voraussetzungen nicht einhalten, bleibt der Vergütungsanspruch von „OMS“ unberührt.
(6) „OMS“ ist berechtigt, bei Zustimmung durch die Bewerber, deren Profile zu eigenen Zwecken und/oder für Dritte zu verwenden und weiterzuvermitteln.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen „OMS“ und dem Kunden kann fernmündlich, onlinebasiert, schriftlich oder in Textform erfolgen. Soweit das Angebot von „OMS“ onlinebasiert erfolgt, kann die Annahme des Kunden auch in digitaler Form erfolgen. Als Vertragsannahme gilt auch die explizite Zustimmung per E-Mail auf ein gestelltes Angebot.
(2) Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von „OMS“ eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von „OMS“ angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von „OMS“ erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von „OMS“ ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von „OMS“ ist anders lautend. Eine „OMS“ erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Bei Kontingentverträgen mit einer vereinbarten Anzahl von Kampagnen erfolgt der jeweilige Leistungsbeginn nach Abruf durch den Auftraggeber. Erst mit dem Abruf eines Kontingents beginnt der Prozess der Optimierung der Kampagne/n sowie das Marketing auf den ausgewählten Kanälen. Der Abruf von Kontingenten kann formlos, muss jedoch per Schriftform zum Beispiel per E-Mail erfolgen. Nicht abgerufene Kontingente verfallen nach Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums gegenstandslos. Ein Kontingent entspricht einer Stellenanzeige für einen, vom Kunden genannten, Standort. Der Standort ist in der aktiven Kampagnenlaufzeit nicht änderbar. Ein Kontingent entspricht einer 30 tägigen Laufzeit. Ein früheres Abschalten der Kampagne auf explizitem Wunsch zieht keine Rückzahlung getätigter Vergütungen mit sich.
(4) Wurden alle Leistungen im Rahmen der Kontingentverträge bereits vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch den Kunden abgerufen und durch „OMS“ erfüllt, hat „OMS“ das recht, offene Restsummen sofort in Rechnung zu stellen. Selbiges gilt für Werbebudgets, welche gegebenenfalls durch „OMS“ vorfinanziert worden sind.
(5) Für den Fall, dass der Kunde bei „OMS“ mehr Kontingente als im Rahmenvertrag vereinbart abruft, rechnet „OMS“ diese Kontingente inklusive sämtlicher Werbebudgets vor Erfüllung der Leistung beim Kunde ab.
(6) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde „OMS“ nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(7) „OMS“ stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(8) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an „OMS“ zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(9) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
(10) Bei Bestellungen über CopeCart gelten bezüglich der Zahlungsmittel und -bedingungen die dort vorgegebenen Bedingungen, einzusehen unter: https://www.copecart.com/agb/
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag zwischen „OMS“ und dem Kunden hat die individuell (fernmündlich, onlinebasiert oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. Wird der Vertrag zwischen „OMS“ und dem Kunden nicht spätestens 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert er sich um jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, sofern im Kooperationsvertrag nicht anderes vereinbart wurde. Im Rahmen der Verlängerung ist der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang geschuldet.
(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
(4) Im Falle der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass „OMS“ kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch „OMS“ beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei „OMS“ eingegangen ist.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich „OMS“ vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber „OMS“ in Verzug, ist „OMS“ berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. „OMS“ wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen.
§ 7 Erfüllung
(1) „OMS“ wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. „OMS“ ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist „OMS“ gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von „OMS“ unberührt.
(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Anbieter wie Facebook jederzeit und ohne Vorwarnung dazu berechtigt sind, Werbekonten zu sperren und Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist „OMS“ nicht verantwortlich. „OMS“ kümmert sich in diesem Fall jedoch um eine unverzügliche Wieder-Freischaltung des betroffenen Werbekontos / der betroffenen Werbekampagnen. Der Vergütungsanspruch von „OMS“ bleibt in diesen Fällen unberührt.
(4) Die Werbemaßnahmen im Zuge der Personalsuche erfolgen im Namen des Kunden und über dessen Firmenprofil auf Facebook™.„OMS“ tritt somit nach außen ersichtlich nicht als externer Dienstleister auf. Sofern der Kunde noch kein bestehendes Firmenprofil hat, wird „OMS“ dieses gemeinsam mit dem Kunden für die Werbemaßnahmen anlegen.
(5) Die Werbekosten sind separat vom Kunden an Facebook zu begleichen. Die Höhe Werbebudgets wird vor jedem Vertragsabschluss gemeinsam besprochen.
(6) Sofern „OMS“ im Rahmen der Kundenbeziehung Domains, Landeseiten oder Webseiten zur Verfügung stellt, erfolgt deren Überlassung an den Kunden vorbehaltlich anderslautender Individualabrede ausschließlich bis zum Ende der Vertragslaufzeit. Eine Überlassung zur Verfügung gestellter Domains, Landeseiten oder Webseiten über die Vertragslaufzeit hinaus gilt im Zweifel als nicht vereinbart.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns „OMS“ zu gewährleisten. „OMS“ behält uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über „OMS“ und seine Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
(2) Der Kunde hat bei Teilnahme an unseren Programmen und Dienstleistungen den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch kaufmännisch adäquates Verhalten gegenüber uns und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb unserer Programme und Dienstleistungen jedoch beeinträchtigt, werden wir den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall sind wir sodann berechtigt, den Kunden von unseren Programmen und Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt
§ 9 Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht im Fernabsatz kein Widerrufsrecht zu. „OMS“ gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) „OMS“ hat an Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von „OMS“ veröffentlicht werden, ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist mit Ausnahme von Absatz 2 ohne Zustimmung von „OMS“ nicht gestattet.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches und dauerhaftes Nutzungsrecht in Bezug auf die von „OMS“ erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse.
(3) Absatz 2 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die „OMS“ nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(4) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 2 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an „OMS“ über.
(5) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 11 Haftung
(1) „OMS“ haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet „OMS“ nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet „OMS“ nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
§ 12 Referenznennung
Der Kunde räumt „OMS“ das kostenlose, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die Zusammenarbeit sowie die von „OMS“ – im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit – erbrachten Leistungen zu beschreiben und im Zusammenhang einer Referenzkundennennung zu verwenden. Dazu gehört unter anderem die Verwendung von Logos des Auftraggebers; die Verwendung von Fotos, Videos, Grafiken und anderem Material, welches im Kontext der Zusammenarbeit entstanden ist; sowie der Veröffentlichung von Ergebnissen zur publizistischen Illustration und zu Werbezwecken sowohl in Print- als auch in elektronischen Medien.
Diese Einwilligung kann aus wichtigem Grund widerrufen werden; auf berechtigte Interessen von „OMS“ wird dabei Rücksicht genommen.
§ 13 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an „OMS“ die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern „OMS“ für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von „OMS“ maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von „OMS“. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen „OMS“ und dem Kunden ist der Sitz von „OMS“ (derzeit Böblingen).
AGB Stand: 01.03.2024 © Vervielfältigung verboten
Anhang
SEPA
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Dennis Genge Einzelunternehmen (One Media Solution), vertreten durch Herrn Dennis Genge, Konrad-Zuse-Str. 98 in 71034 Böblingen und ihre Erfüllungsgehilfen (Gläubigerreferenz-ID:…………………………………………………………) werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto
IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)
mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, One Media Solution, vertreten durch Herrn Dennis Genge, Konrad-Zuse-Str. 98 in 71034 Böblingen, und ihre Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.
Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
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Unterschrift des Kontoinhabers
